Sie liegen mit Fieber im Bett oder erholen sich nach einer Operation, und plötzlich kommt ein Brief vom Arbeitgeber: die Kündigung. Der Schock ist groß, und viele Betroffene glauben, dass das doch gar nicht erlaubt sein kann. Die Rechtslage ist differenzierter, und es lohnt sich, sie zu kennen.
Krankheit schützt nicht automatisch vor Kündigung
Eine häufige Fehlannahme lautet: Wer krankgeschrieben ist, kann nicht gekündigt werden. Das stimmt so nicht. Eine Kündigung während der Krankschreibung ist grundsätzlich möglich. Entscheidend ist, ob die Kündigung rechtlich wirksam ist, und das hängt davon ab, ob das Kündigungsschutzgesetz anwendbar ist und ob ein anerkannter Kündigungsgrund vorliegt.
Das Kündigungsschutzgesetz gilt, wenn Sie seit mehr als sechs Monaten im Betrieb beschäftigt sind und der Betrieb mehr als zehn Arbeitnehmer hat. In Kleinbetrieben oder in den ersten sechs Monaten ist der Schutz deutlich schwächer. Dann braucht der Arbeitgeber keinen besonderen Grund, darf aber nicht gegen Treu und Glauben oder das Maßregelungsverbot verstoßen.
Die krankheitsbedingte Kündigung: hohe Hürden
Geht es um eine Kündigung, die auf Krankheit gestützt wird, prüfen Gerichte in drei Schritten. Erstens muss eine negative Gesundheitsprognose vorliegen, also die Erwartung, dass auch in Zukunft erhebliche Fehlzeiten anfallen. Zweitens müssen die Fehlzeiten zu erheblichen betrieblichen Beeinträchtigungen führen, etwa durch hohe Entgeltfortzahlungskosten oder Störungen im Betriebsablauf. Drittens ist eine Interessenabwägung nötig. Dabei spielen Alter, Betriebszugehörigkeit, Unterhaltspflichten und Ursachen der Krankheit eine Rolle.
Besonders streng werden Gerichte, wenn der Arbeitgeber kein betriebliches Eingliederungsmanagement angeboten hat.
BEM: ein unterschätzter Schutz
Wer innerhalb von zwölf Monaten länger als sechs Wochen arbeitsunfähig war, hat Anspruch darauf, dass der Arbeitgeber ein betriebliches Eingliederungsmanagement, kurz BEM, anbietet. Dabei wird gemeinsam geprüft, wie die Arbeitsunfähigkeit überwunden und erneuter Erkrankung vorgebeugt werden kann, etwa durch angepasste Arbeitsbedingungen. Die Teilnahme ist freiwillig. Hat der Arbeitgeber das BEM nicht angeboten, kann das eine krankheitsbedingte Kündigung erheblich erschweren, weil er dann besonders genau darlegen muss, dass es keine milderen Mittel gab.
Gehalt weiter, wenn die Kündigung krankheitsbedingt wirkt
Arbeitnehmer haben im Krankheitsfall bis zu sechs Wochen Anspruch auf Entgeltfortzahlung. Wird das Arbeitsverhältnis aus Anlass der Arbeitsunfähigkeit gekündigt, besteht der Anspruch auf Fortzahlung auch nach dem Ende des Arbeitsverhältnisses fort, bis zur Höchstdauer. Anschließend kann Krankengeld über die Krankenkasse gezahlt werden. Wichtig ist, dass Sie Ihre Krankmeldung lückenlos halten und sich bei Ihrer Krankenkasse beraten lassen.
Nach der Kündigung: schnell handeln
Wenn Sie eine Kündigung erhalten, gilt eine kurze Frist: Eine Kündigungsschutzklage muss innerhalb von drei Wochen nach Zugang der schriftlichen Kündigung beim Arbeitsgericht erhoben werden. Versäumen Sie die Frist, gilt die Kündigung in aller Regel als wirksam, selbst wenn sie rechtswidrig war. Melden Sie sich außerdem rechtzeitig bei der Agentur für Arbeit, um Nachteile beim Arbeitslosengeld zu vermeiden. Lassen Sie sich von einem Fachanwalt für Arbeitsrecht oder Ihrer Gewerkschaft beraten. Oft gibt es kostenlose Erstberatung, und viele Streitfälle enden mit einer Abfindung.
Was Sie sonst beachten sollten
Die Kündigung muss schriftlich erfolgen und im Original unterschrieben sein. Eine Kündigung per E-Mail, WhatsApp oder Fax ist unwirksam. Bei schwerbehinderten Menschen ist außerdem die Zustimmung des Integrationsamtes erforderlich. Auch in der Schwangerschaft gilt ein besonderer Kündigungsschutz.
Seit 2023 wird die Krankmeldung übrigens elektronisch zwischen Arztpraxis und Krankenkasse übermittelt. Arbeitgeber rufen die Daten ab, während Sie weiterhin verpflichtet sind, sich rechtzeitig krankzumelden und Ihren Arbeitgeber zu informieren.
Fazit
Eine Krankschreibung ist kein Freifahrtschein, aber auch keine Schwäche, die man gegen Sie verwenden darf. Eine krankheitsbedingte Kündigung hat hohe Hürden, besonders bei fehlendem BEM. Wichtig ist, dass Sie die Dreiwochenfrist nicht verpassen und frühzeitig Hilfe suchen.
