Der Online-Shop ist live, die ersten Bestellungen laufen ein, und dann kommt ein Brief von einem Anwalt: eine Abmahnung. Der Vorwurf lautet, das Impressum sei unvollständig oder schwer zu finden. Für viele Gründer ist das ein Schock, denn die Forderung kann schnell mehrere hundert Euro betragen. Dabei lassen sich solche Probleme mit etwas Sorgfalt gut vermeiden.
Wer ein Impressum braucht
Jede geschäftsmäßige Website in Deutschland braucht ein Impressum. Das gilt für Online-Shops, Firmenseiten, Blogs mit Werbung, Social-Media-Profile von Unternehmen und Portfolioseiten von Selbstständigen. Nur rein private Seiten ohne geschäftsmäßigen Bezug sind ausgenommen. Die Regelung steht seit Mai 2024 im Digitale-Dienste-Gesetz (DDG), das das frühere Telemediengesetz abgelöst hat. Inhaltlich hat sich dabei wenig geändert, aber Altverweise auf das TMG sollten Sie aktualisieren.
Diese Angaben gehören hinein
Pflicht sind unter anderem Name und Anschrift des Anbieters, bei Unternehmen die Rechtsform und die vertretungsberechtigten Personen. Hinzu kommen eine E-Mail-Adresse und eine zweite schnelle Kontaktmöglichkeit, etwa eine Telefonnummer oder ein Kontaktformular, wenn es eine direkte Kommunikation ermöglicht. Je nach Tätigkeit sind weitere Angaben nötig, etwa Handelsregisternummer, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer, Angaben zur Aufsichtsbehörde oder berufsrechtliche Regelungen bei reglementierten Berufen. Eine Postfachadresse reicht nicht aus, es muss eine ladungsfähige Anschrift sein.
Leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar, ständig verfügbar
Das Impressum muss leicht auffindbar sein. Eine Verlinkung im Footer jeder Unterseite unter der Bezeichnung „Impressum“ ist Standard. Gerichte verlangen, dass es mit höchstens zwei Klicks erreichbar ist. Versteckte Links, ungewöhnliche Bezeichnungen wie „Infos“ oder sehr kleine Schrift können Probleme machen. Auch auf Marktplätzen wie eBay oder Amazon und in Social-Media-Profilen muss es einen klaren Weg zum Impressum geben.
Weitere Pflichten im Online-Handel
Neben dem Impressum gibt es weitere Informationspflichten, die häufig Anlass für Abmahnungen sind. Dazu gehören eine Datenschutzerklärung, eine korrekte Widerrufsbelehrung samt Muster, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Preisangaben mit Mehrwertsteuer und gegebenenfalls Grundpreisangaben sowie Hinweise zur Verbraucherstreitbeilegung. Prüfen Sie diese Punkte regelmäßig, denn Gesetze ändern sich, und alte Texte aus Vorlagen sind schnell veraltet.
Was eine Abmahnung ist
Eine Abmahnung ist eine formale Aufforderung, ein rechtswidriges Verhalten künftig zu unterlassen. Sie kommt meist von Mitbewerbern, Wettbewerbsverbänden oder Verbraucherschützern. Dabei wird typischerweise verlangt, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, die sich verpflichtet, den Verstoß nicht zu wiederholen. Zusätzlich werden oft Anwaltskosten gefordert.
Seit der Reform des Wettbewerbsrechts 2020 gibt es Schutzmechanismen gegen Abmahnmissbrauch. So kann bei bestimmten Verstößen im Online-Handel, etwa bei Verstößen gegen gesetzliche Informations- und Kennzeichnungspflichten, der Anspruch auf Erstattung der Anwaltskosten entfallen, wenn Mitbewerber abmahnen. Die Einzelheiten sind komplex und hängen vom Fall ab.
Nicht vorschnell unterschreiben
Der häufigste Fehler nach einer Abmahnung ist, die beigefügte Unterlassungserklärung blind zu unterschreiben. Diese Erklärung ist oft sehr weit gefasst und mit einer hohen Vertragsstrafe verbunden, die bei jedem zukünftigen Verstoß fällig wird. Sie ist zudem langfristig bindend. Eine modifizierte Erklärung, die nur den konkreten Verstoß betrifft, ist oft die bessere Lösung. Lassen Sie die Abmahnung von einem Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz prüfen, und achten Sie auf die gesetzte Frist, die häufig sehr kurz ist. Eine Fristverlängerung kann man meist erbitten.
Wichtig ist zudem, den Fehler schnell zu beheben. Korrigieren Sie das Impressum oder die fehlerhafte Stelle sofort, auch bevor Sie anwaltlich reagieren. Das verringert das Risiko weiterer Abmahnungen.
Prüfen, ob die Abmahnung berechtigt ist
Nicht jede Abmahnung ist berechtigt. Prüfen Sie, ob der Abmahnende tatsächlich Mitbewerber ist, ob der Verstoß vorliegt, ob die Forderungen überzogen sind und ob mehrere Abmahnungen von derselben Person in kurzer Zeit auf Missbrauch hindeuten. Aufgrund der oft aggressiven Ton und der kurzen Fristen ist Ruhe wichtig. Eine gut durchdachte Reaktion kann Kosten sparen.
Vorsorge: Checkliste für Online-Händler
Lassen Sie Ihre Rechtstexte professionell erstellen oder von Schutzorganisationen und Verbänden mit Aktualisierungsservice beziehen. Prüfen Sie das Impressum vor jedem Relaunch. Halten Sie Produktbeschreibungen, Preise und Lieferzeiten aktuell. Dokumentieren Sie Änderungen. Eine Betriebshaftpflicht und gegebenenfalls eine Rechtsschutzversicherung können hilfreich sein, denn viele Policen decken Abmahnungen nur eingeschränkt ab.
Fazit
Ein sauberes Impressum ist kein Hexenwerk, aber es ist Pflicht. Wer Pflichtangaben kennt, Rechtstexte aktuell hält und bei Abmahnungen besonnen reagiert, kann teure Überraschungen vermeiden und sich auf sein Geschäft konzentrieren.

